Wie viele andere SPÖ-Ortsparteien auch, wollten wir im heurigen Jahr den Bürgerantrag einführen. Damit sollte es allen Gemeindebürgern ermöglicht werden, mit den Unterschriften einiger Unterstützer Anträge in den Gemeinderat einzubringen. Der Bürgerantrag wurde z.B. von der SPÖ Gampern erfolgreich eingeführt: Bericht in Tips

Mit Einführung des Bürgerinnen- und Bürgerrechteänderungsgesetz Ende 2015 können Bürgerinitiativen nun ihre Anliegen direkt in den Gemeinderat einbringen. In Oberndorf sind lediglich 25 Unterschriften notwendig, um einen Antrag im Gemeinderat einbringen zu können.

Zusätzlich können Volksbefragungen von Bürgerinnen und Bürgern eingeleitet werden, wenn in Oberndorf 172 Unterschriften von UnterstützerInnen gesammelt werden. Volksbefragungen ermöglichen es, zu einem bestimmten Thema ein Meinungsbild bei den Wählerinnen und Wählern einzuholen – das Ergebnis ist nicht bindend.

Wir begrüßen das Bestreben für mehr direkte Demokratie und sind gespannt, welche Anträge direkt von den OberndorferInnen eingebracht werden. Bei Fragen zu den Anträgen stehen wir gerne zur Verfügung !

Details dazu: http://www.demokratie-ooe.at/